Die Erklärung soll als "strategischer Kompass für bestehende und künftige politische Maßnahmen" dienen, um "das volle Potenzial des Radverkehrs in der Europäischen Union auszuschöpfen".

Ehrgeizige Initiative

Die European Cycling Declaration ist die bisher ehrgeizigste Initiative der EU-Kommission zum Thema Radverkehr. Sie beschreibt die enormen Vorteile des Radverkehrs für Europa und macht Radfahren und die Fahrradwirtschaft zu einem wichtigen Bestandteil des europäischen Green Deal. Dort heißt es: "Diese Erklärung erkennt das Radfahren als eine der nachhaltigsten, zugänglichsten und inklusivsten, kostengünstigsten und gesündesten Formen der Fortbewegung und Freizeitgestaltung an sowie seine zentrale Bedeutung für die europäische Gesellschaft und Wirtschaft."

Rebecca Peters, ADFC-Bundesvorsitzende: „Die EU-Kommission bekennt sich mit der "Declaration on Cycling" zum Fahrrad als entscheidendes Verkehrsmittel für die Mobilität der Zukunft. Das ist ein gutes Zeichen. Die Erklärung greift dabei wichtige Punkte auf, für die sich der ADFC auf nationaler Ebene seit Jahren unermüdlich einsetzt. Sie fordert ein klares Bekenntnis zu besseren Radfahrbedingungen in ganz Europa - sichere und durchgehende Radwegenetze, gute Abstellmöglichkeiten, flächendeckende Ladeinfrastruktur für E-Fahrräder und ein Netz von Radschnellwegen, die Stadt und Land miteinander verbinden. Die EU-Erklärung muss jetzt für ganz Europa ein Impuls sein, um in die Zukunft zu investieren. Für die Bundesregierung und Verkehrsminister Wissing ist sie hoffentlich ein Signal, das Fahrradland Deutschland nicht länger durch rückwärtsgewandte Politik auszubremsen. Wenn Europa Fahrradkontinent wird, muss Deutschland vorne mit dabei sein."

Wasilis von Rauch, Geschäftsführer von Zukunft Fahrrad: „Wir brauchen eine gemeinsame EU-Fahrradpolitik, die den Radverkehr auf eine Stufe mit anderen Verkehrsträgern und Wirtschaftszweigen stellt und Milliarden für Investitionen in Europa freisetzt. Wie beim Nationalen Radverkehrsplan werden hier alle Sektoren zusammen gedacht, was enorme Chancen bietet. In Deutschland liefert die EU Cycling Declaration wichtigen Rückenwind für eine engagiertere Radverkehrsförderung durch Bund, Länder und Kommunen. Die Bundesregierung sollte sie zum Anlass nehmen, die geplanten Haushaltskürzungen für den Radverkehr zurückzunehmen und den EU-Vorschlag für einen verringerten Mehrwertsteuersatz auf Fahrradprodukte und Dienstleistungen einführen.“

Anke Schäffner, Leiterin Politik & Interessenvertretung, ZIV – Die Fahrradindustrie: "Ein historischer Tag für das Fahrrad und den Radverkehr in Europa! Der ZIV begrüßt die EU Cycling Declaration sehr und ist hocherfreut, dass das Fahrrad damit weit oben auf der politischen Agenda der EU steht - denn genau da gehört es hin! Besonders freuen wir uns, dass in der Declaration eine Bandbreite an Themen adressiert wird, für die sich der ZIV zusammen mit den Radverbänden in Deutschland und Brüssel seit Jahren politisch stark macht – unter anderem Fahrradinfrastruktur, Verkehrssicherheit, Multi-/Intermodalität, Fahrradtourismus sowie die Schaffung attraktiver Bedingungen für den Fahrradstandort Europa. All diese Themen sind elementar, um das Radfahren zu fördern, aber auch um ein attraktives Umfeld für die Fahrradindustrie in Europa zu schaffen."

Beschluss bis Ende 2023 geplant

Mit dem heutigen Vorschlag für eine European Cycling Declaration wird eine Ankündigung des ehemaligen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, Anfang des Jahres umgesetzt. Sie folgt auf eine Entschließung des EU-Parlaments vom Februar und eine von Belgien initiierten Aufruf, der von einer Mehrheit der EU-Länder unterzeichnet wurde. Der Vorschlag enthält acht Leitsätze und 35 Bekenntnisse zum Radverkehr und zur Fahrradwirtschaft. Bis Ende 2023 soll der Vorschlag als gemeinsame Erklärung von Kommission, Parlament und Rat der EU beschlossen werden.

Die Fahrradverbände beglückwünschen die Kommission zu ihrem kooperativen Ansatz, der zu dieser Erklärung geführt hat. Eingebunden waren nicht nur das Europäische Parlament und der Europäische Rat, sondern auch Städte, Regionen, Vertreter:innen der Mitgliedstaaten, Industrieverbände, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen, die in der Expertengruppe der Kommission für urbane Mobilität (EGUM) vertreten sind.

Link zu EU Cycling Declaration: https://transport.ec.europa.eu/news-events/news/european-declaration-cycling-2023-10-04_en

Link zum gemeinsamen Statement der europäischen Verbände CIE, ECF und Conebi: https://cyclingindustries.com/news/details/cycling-declaration

Über den ADFC

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. (ADFC) ist mit über 230.000 Mitgliedern die größte Interessenvertretung der Radfahrerinnen und Radfahrer in Deutschland und weltweit. Er berät in allen Fragen rund ums Fahrrad: Recht, Technik und Tourismus. Politisch engagiert sich der ADFC auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene für die konsequente Förderung des Radverkehrs.