Friedrich Niemeyer

Cloppenburg Von der Stadt eingeplante Fördergelder für den geplanten Bau des neuen Radwegs am Ambührener Weg sind derzeit noch nicht gesichert. Das geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der SPD hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Fraglich ist demnach, ob die Stadt mit Fördergeldern für den Neubau der Brücke über die Soeste rechnen kann.
Der Antrag sei zwar gestellt. Laut Aussage der Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) stehen die entsprechenden Finanzmittel beim Land aktuell jedoch noch nicht zur Verfügung, schreibt Bürgermeister Neidhard Varnhorn (CDU). Die Förderfähigkeit sei lediglich mündlich in Aussicht gestellt worden – eine verbindliche Zusage liege noch nicht vor. Um wie viel Geld es dabei geht, ist den Antworten nicht zu entnehmen. 
Der 800 Meter lange Radweg sollte 2 Millionen kosten, hatte die Stadt 2023 geschätzt. Im aktuellen Haushalt ist er mit 2,4 Millionen Euro hinterlegt. Teile des künftigen Radwegs liegen in einem Landschaftsschutz- sowie Überschwemmungsgebiet. Der Bau der 75 Meter langen Stegbrücke (neben der schon vorhandenen Brücke) soll einen Eingriff vermeiden. Er gilt als aufwendig. Die Stadt muss darüber hinaus voraussichtlich 49 Bäume für den Radweg fällen. 
Die Stadt hatte zu Beginn der Planungen damit gerechnet, dass das Land den Radweg mit 400.000 Euro fördert. Bislang zugesagt hat das Land nur die Förderung des Radwegs ohne Brücke, so Varnhorn. 
Angesichts des noch nicht sicheren Finanzierungsplans und der veränderten Sachlage fordert die SPD erneut, den Radweg nicht zu bauen und die Beschlüsse aufzuheben. Dazu hat sie einen Antrag eingereicht. Der Bau samt Brücke sei „überdimensioniert und unverhältnismäßig teuer“. Wenn am Ende mehrere Hunderttausend Euro zusätzlich aus städtischen Eigenmitteln finanziert werden müssten, gehe das zulasten anderer wichtiger Aufgaben in Cloppenburg. 
„Wir wollen verhindern, dass Fakten geschaffen werden, die später weder politisch gewollt noch wirtschaftlich verantwortbar sind“, wird der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Teschner in einer Pressemitteilung der SPD zitiert. Stattdessen solle die Verwaltung „deutlich kostengünstigere Alternativen“ prüfen.
Wie Bürgermeister Varnhorn auf Anfrage der SPD mitteilt, stehen notwendige Genehmigungen für den Bau ebenfalls noch aus, darunter die Baugenehmigung und die wasserrechtliche Genehmigung für die Brücke. Aber alle erforderlichen Abstimmungen seien mit den Behörden abgeschlossen. „Im Ergebnis ist festzuhalten, dass alle Voraussetzungen zur Genehmigungsfähigkeit vorliegen.“ Positive Stellungnahmen lägen bereits vor. Die erforderlichen Flächen – etwa 3700 Quadratmeter – habe die Stadt bereits für etwa 31.000 Euro gekauft (einschließlich Nebenkosten). Der Bau des Radwegs zwischen Molberger Straße und Stalfördener Straße könne Mitte 2027 beginnen und soll Ende 2028 abgeschlossen sein.

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