Wer zu spät kommt, verpasst die Grünphase: Vor „Bettelampeln" müssen Radfahrer und Fußgänger häufig warten. © Archivfoto: Jäger
Stadtrat lehnt Resolution gegen Bettelampeln ab
Stadt Cloppenburg
Grüne-UWG-Gruppe hatte Initiative gestartet/Trotz Ablehnung werden Anlagen aber wohl umgestellt
Cloppenburg (fni). Eine von der Grüne-UWG-Gruppe vorgeschlagene Resolution gegen „Bettelampeln“ hat der Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung abgelehnt. Die Gruppe hatte vorgeschlagen, dass der Stadtrat die Landesregierung auffordern solle, „dafür Sorge zu tragen, dass sogenannte Bettelampeln im Bereich der Stadt Cloppenburg kurzfristig zugunsten fuß- und radfahrfreundlicher Anlagen abgeschafft werden“, heißt es in dem Antrag.
Michael Jäger (Grüne) stellte den Antrag in der Stadtratssitzung vor. Nur zwei Ampeln gehörten der Stadt, die restlichen würden von der Straßenbauverwaltung Lingen verwaltet, also vom Land Niedersachsen. „Die Benachteiligung und Diskriminierung von Radfahrenden müssen wir abschaffen und viele Städte haben es schon getan“, sagte Jäger. Bereits 2017 hätten die Grünen einen entsprechenden Antrag gestellt – ohne Erfolg. Wenn die Stadt den Radverkehr fördern wolle, müsse sie da ansetzen, um den Radverkehr komfortabler zu gestalten, sagte Jäger.
„Bettelampeln“ sind Druckknopf-Anlagen, bei denen Radler und Fußgänger erst Grün bekommen, wenn sie es anfordern. Ansonsten hat der Autoverkehr freie Fahrt. Mehr noch: Wer während der Grünphase für den parallel fahrenden Autoverkehr auf den Taster drückt, erhält kein Grün, sondern muss bis zur nächsten Grünphase warten.
Wie Jäger allerdings selbst sagte, ist die Stadt schon an dem Thema dran. „Das ist sehr erfreulich“. Trotzdem sei es wichtig, das Thema nochmal an die Öffentlichkeit zu tragen. Die Stadt hat eine Prioritätenliste erstellt und hat dort Ampeln aufgelistet, die künftig „fahrradfreundlich“ werden sollen. Nach Angaben der Stadt ist in erster Linie die Straßenbauverwaltung Lingen als Kostenträger zuständig. Von 11 Ampeln in der Stadt seien bereits 6 „fahrradfreundlich“ gestaltet.
Manfred Bahlmann (CDU) erklärte im Namen seiner Fraktion, dass die CDU-FDP-Zentrum-Gruppe (Mehrheitsfraktion) die Resolution ablehnt. „Wir sehen momentan nicht die Dringlichkeit und Notwendigkeit“, sagte Bahlmann. Die Gruppe wolle zunächst die Ergebnisse des Mobilitätskonzepts abwarten. Wenn es darin heißen solle, dass die Bettelampeln abgeschafft werden sollten, könne die CDU-FDP-Zentrum-Gruppe dies jedoch mittragen.
Copyright: OM-Medien / Münsterländische Tageszeitung / Text von Friedrich Niemeyer.
